Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 30.09.2010 - 4 E 142/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
GKG § 25
Streitwert, Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert einer vorbeugenden Feststellungsklage hinsichtlich des Betriebs einer Legehennenanlage auf der Basis einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; Anwendbarkeit der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung bei der Stilllegung einer Anlage; Notwendigkeit einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 25 Abs. 3; RVG § 32 Abs. 2
Streitwert einer vorbeugenden Feststellungsklage hinsichtlich des Betriebs einer Legehennenanlage auf der Basis einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; Anwendbarkeit der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung bei der Stillegung einer Anlage; Notwendigkeit einer ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.01.2009 - 7 C 15.08
Auszug aus OVG Sachsen, 30.09.2010 - 4 E 142/09
Der Senat weist darauf hin, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem gleichgelagerten Fall (vgl. Beschl. v. 29.1.2009 - 7 C 15.08 -, n. v.) den Streitwert auf 24.714 EUR und damit wesentlich geringer festgesetzt hat.
- OVG Sachsen, 04.01.2011 - 4 E 128/10
Anhörungsrüge, Streitwert
Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 30. September 2010 - 4 E 142/09 - wird zurückgewiesen.